Anfang 2024 trat das Bundesgesetzt über den Einsatz elektronischere Mittel zur Erfüllung von Behördenaufgaben EMBAG in Kraft. Dieses Gesetz zielt darauf ab, die Digitalisierung der Bundesverwaltung zu fördern, indem es klare Rahmenbedingungen schafft.
Das Ziel des EMBAG: Die Digitalisierung der Verwaltung vorantreiben
Das EMBAG wurde ins Leben gerufen, um die Grundlagen für eine digitale Transformation der Schweizer Bundesverwaltung zu schaffen. Es fördert die Zusammenarbeit zwischen öffentlichen Verwaltungen sowie mit externen Akteuren und legt den Fokus darauf, digitale Hilfsmittel in der Verwaltung effizient einzusetzen und weiterzuentwickeln. Ein zentraler Bestandteil dieses Gesetzes ist der Einsatz von Open-Source-Software (OSS). Durch diese sollen Softwarelösungen, die von der Verwaltung entwickelt werden, der Allgemeinheit zugänglich gemacht werden. Dies fördert nicht nur die Transparenz, sondern erlaubt es auch Unternehmen und Privatpersonen, auf den öffentlich finanzierten Code zuzugreifen und diesen zu nutzen.
Chancen und Herausforderungen
Das EMBAG bringt zahlreiche Vorteile, wie eine effizientere Zusammenarbeit und potenziell geringere Kosten für die Verwaltung. Doch das Gesetz stellt auch neue Anforderungen an den Public Sector. Obwohl Open-Source-Software kostenlos verwendet werden kann, müssen weiterhin Beschaffungsverfahren für Dienstleistungen wie Entwicklung, Betrieb und Support ausgeschrieben werden. Dies setzt technisches Fachwissen voraus, um geeignete Anbieter zu wählen und stärkt die Konkurrenz zwischen einzelnen Anbietern.
Die Qualität von Open-Source-Software muss zudem anhand bestimmter Kriterien, wie der sogenannten „Community Health“, bewertet werden. Hierbei geht es um die Vitalität und Aktivität der Entwickler-Community hinter einer Software. Zusätzlich müssen auch Lizenzbedingungen geprüft werden, um sicherzustellen, dass alle benötigten Rechte ordnungsgemäss erworben werden. Um diesen Prozess zu vereinfachen, können Technologien wie „Software Bills of Materials“ (SBOM), die eine automatisierte Bestandsliste der verwendeten Softwarekomponenten erstellen, zum Einsatz kommen.
Verwaltungen als Dienstleister in der digitalen Welt
Mit dem EMBAG tritt eine spannende Veränderung ein: öffentliche Verwaltungen werden zunehmend zu Softwareherstellern. Sobald ein Amt eine Open-Source-Software veröffentlicht, wird es auch zum Anbieter von zusätzlichen Dienstleistungen wie Integration, Wartung und Sicherheitsprüfungen. Diese neuen Aufgaben erfordern Know-how und organisatorische Strukturen, die in der Verwaltung oft noch entwickelt werden müssen.
Zusammenarbeit als Erfolgsfaktor
Das EMBAG eröffnet nicht nur für die Bundesverwaltung, sondern auch für kantonale und kommunale Verwaltungen erhebliche Möglichkeiten. Durch die Nutzung und Weiterentwicklung von Open-Source-Lösungen können Verwaltungen auf allen föderalen Ebenen nachhaltiger und effizienter arbeiten. Die Herausforderung besteht darin, dass die Bundesbehörden nun zeigen müssen, wie diese neuen Instrumente sinnvoll und gewinnbringend eingesetzt werden können, damit auch andere Verwaltungseinheiten davon profitieren.
Fazit
Das EMBAG ist ein wichtiger Schritt in Richtung einer modernen und digitalen Verwaltung in der Schweiz. Es bringt zahlreiche Chancen, aber auch neue Verpflichtungen mit sich. Öffentliche Verwaltungen müssen jedoch sicherstellen, dass sie das notwendige Fachwissen aufbauen, um die neuen Anforderungen zu meistern und die Chancen voll auszuschöpfen.